ELS STELLUNGNAHME

Kartellamt: Clearingvertrag muss von allen Systemen gezeichnet werden

ELS sieht ihre Position im Streit über Clearingvertrag gestärkt

Das Kartellamt bestätigt am 16.11.2017 in einer offiziellen Stellungnahme an die dualen Systeme seine Auffassung, dass nur ein von allen Systemen akzeptiertes Regelwerk zum Mengenclearing die Voraussetzungen für eine kartellrechtliche Freistellung in 2018 erfüllen kann. Damit ist die Aussage von Reclay, die neuen Clearingverträge würden ein funktionierendes Clearing im Jahr 2018 sicherstellen, gegenstandslos.

ELS hat zusammen mit Noventiz und RKD die entscheidenden Schritte unternommen, eine Einigung im aktuellen Streit um die Grundlagen des Clearings der dualen Systeme in 2018 herbeizuführen und die privatwirtschaftliche Verpackungsentsorgung zu gewährleisten. ELS und die beiden dualen Systeme haben den bestehenden Clearingvertrag klargestellt und an den geforderten Stellen ergänzt. Diese Erweiterung des bestehenden Vertrags enthält den Konsens der dualen Systeme aus Sommer 2017, die Forderungen des Bundeskartellamts und des Umweltministeriums. „Wir können nicht nachvollziehen, warum die anderen dualen Systeme diesen Vertrag, der Rechtssicherheit für die Systeme und alle Marktteilnehmer bietet, nicht unterzeichnen“, sagt Geschäftsführer Sascha Schuh.

Für Geschäftsführer Sascha Schuh ist klar: „Mit der Forderung des Kartellamts nach einem von allen Systemen gezeichneten Vertrag wird die Position der ELS untermauert. Mit dem Clearingvertrag von ELS, RKD und Noventiz haben die Kunden Rechtssicherheit in 2018. Wir versprechen, dass wir nicht nachlassen in unseren Bemühungen um eine einvernehmliche Lösung und die Sicherstellung der privatwirtschaftlichen Verpackungsentsorgung in 2018.“

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